Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)

Seit 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland geltendes Recht. Ziel der Landeshauptstadt München ist die Umsetzung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Ein Ziel, das für eine Großstadt viele Herausforderungen birgt. Vor allem, weil Jahrzehnte lang ein anderer Weg verfolgt wurde. Es geht jetzt darum, die Teilhabe aller Menschen an allen Lebensbereichen zu ermöglichen. Für eine Kommune bedeutet das, dass sie alle Entscheidungen und Planungen von Beginn an auch daraufhin zu überprüfen hat, ob die inklusive Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gewährleistet ist.

Im Sommer 2013 traf der Münchner Stadtrat folgende Entscheidungen: Es wurde der 1. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK beschlossen sowie die Einrichtung des Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Der 1. Aktionsplan ist ein Katalog von insgesamt 47 Maßnahmen aus sehr unterschiedlichen Bereichen. Es geht zum Beispiel um den Ausbau der integrativen Plätze in der Kindertagesbetreuung. Auch eine gynäkologische Fachambulanz für Frauen mit Mobilitätseinschränkung soll eingerichtet werden.

Die Maßnahmen wurden bzw. werden – je nach Themengebiet – von unterschiedlichen städtischen Referaten durchgeführt. Viele Maßnahmen des 1. Aktionsplans sind bereits umgesetzt und abgeschlossen. Einige Maßnahmen laufen noch.