Eine konsequente Stärkung von Inklusion, Barrierefreiheit und gleichberechtigter Teilhabe auf kommunaler Ebene: das fordern die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung und Holger Kiesel, der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung. Mit Blick auf die Kommunalwahlen im März 2026 haben Kiesel und die Beauftragten der Bezirke, kreisfreien Städte und Landkreise eine offizielle Erklärung zu den Kommunalwahlen 2026 abgegeben.
Bei ihrem Jahrestreffen in Regensburg tauschten sich die kommunalen Behindertenbeauftragten aus ganz Bayern mit Holger Kiesel, dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, aus. Auch die Behindertenbeauftragte der Landeshauptstadt München, Daniela Maier, war dabei. In Regensburg verfassten die Behindertenbeauftragten eine Erklärung.
Die Behindertenbeauftragten fordern unter anderem, dass Leistungen zur Barrierefreiheit bei den Kommunen als Pflichtaufgaben behandelt werden. Trotz Spardruck bei den Städten, Gemeinden und im Land dürfe es keine Einsparungen zu Lasten von Menschen mit Behinderungen geben. Welche Forderungen sie noch stellten, lesen Sie in der Regensburger Erklärung zu den Kommunalwahlen 2026.
Das Treffen der Kommunalen Behindertenbeauftragten findet einmal im Jahr statt. Die Beauftragten sind laut Bayerischem Behindertengleichstellungsgesetz weisungsfrei. Sie sind erste Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner auf kommunaler Ebene zu Inklusion und Barrierefreiheit.
