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Ergebnisse über Wirkung des 1. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK jetzt vorgestellt

„Was hat der 1. Münchner Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) gebracht?“ Um diese Frage ging es auf der gestrigen Fachveranstaltung mit dem Titel „Keine Aktion ohne Plan – Kein Plan ohne Aktion“. Dazu eingeladen hatte das Koordinierungsbüro zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Über hundert Vertreterinnen und Vertreter aus Vereinen, Einrichtungen und Verbänden, Mitglieder des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München sowie Gäste aus Politik und Verwaltung waren ins Kulturhaus Milbertshofen gekommen. Nach der Begrüßung durch Sozialreferentin Dorothee Schiwy verfolgten sie die moderierte Diskussion mit Stadtschulrätin Beatrix Zurek, Personalreferent Dr. Alexander Dietrich, Stadtdirektor Anton Biebl vom Kulturreferat, dem Münchner Behindertenbeauftragten Oswald Utz und Johannes Messerschmid vom Vorstand des Behindertenbeirats. Hintergrund der Veranstaltung war der nun vorliegende Abschlussbericht zur Evaluation des 1. Aktionsplans der Landeshauptstadt München zur UN-BRK. Dr. Katrin Grüber vom Institut Mensch, Ethik und Wissenschaft gGmbH stellte die wichtigsten Ergebnisse des Evaluationsberichts vor.

„Mit ihrem Aktionsplan war die Landeshauptstadt München in vielen Bereichen Vorreiter unter den Kommunen. Und sie war die einzige Kommune, die eine Evaluation durchführen ließ“, so Dr. Grüber in ihrem Vortrag. Der Aktionsplan habe auf vielen Ebenen Wirkung gezeigt. Festzustellen sei unter anderem, dass der Aktionsplan ganz im Sinne von Artikel 8 der UN-BRK viel zur Bewusstseinsbildung in puncto Inklusion und Behinderung beigetragen habe.

Detaillierte Informationen zu den Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Münchner Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK sowie alle Ergebnisse der Evaluierung enthält die barrierefreie Broschüre im DIN A4-Format. Sie ist knapp 140 Seiten stark. Ergänzt wird der Bericht durch eine 54 Seiten starke barrierefreie Anlage zur Selbstevaluation der städtischen Referate, die sich am Aktionsplan beteiligt haben. Heruntergeladen werden kann außerdem eine vierseitige barrierefreie Anlage zu den Maßnahmen und eine zweiseitige barrierefreie Anlage zum Thema Diversität.

 

 

Sozialreferentin Dorothee Schiwy eröffnet Foto-Ausstellung zum Thema Inklusion

„Selbstbestimmt! Was heißt hier Inklusion?“ – so lautet der Titel der Foto-Ausstellung, die Sozialreferentin Dorothee Schiwy am Donnerstag eröffnete. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger waren zur Vernissage ins Alten- und Servicezentrum Untergiesing gekommen. Was es mit dem Titel der Ausstellung auf sich hat, wie sie entstanden ist und welche Ziele die Münchner Stadtpolitik in Sachen Inklusion und Teilhabe verfolgt, lesen Sie in der nachfolgenden Presse-Information zur Eröffnungsveranstaltung.

Dorothee Schiwy hielt die Eröffnungsrede. © Nagy/LHM
Dorothee Schiwy hielt die Eröffnungsrede. © Nagy/LHM

 

 

Gäste der Vernissage vor den Exponaten. © Nagy/LHM
Gäste der Vernissage vor den Exponaten. © Nagy/LHM

Der Titel „Selbstbestimmt! Was heißt hier Inklusion?“ enthält zwei Begriffe, die für die Rechte von Menschen mit Behinderungen eine zentrale Bedeutung haben und die in der UN-Behinderten­rechtskonvention (UN-BRK) verankert sind. Menschen mit Behinderungen haben das gleiche Recht auf eine selbstbestimmte Lebensführung wie Menschen ohne Behinderungen. Sie sollen selbst entscheiden, wo sie wohnen, auf welche Schule sie gehen oder welche Arbeitsplätze sie haben möchten. Und sie haben das Recht auf die erforderliche Unterstützung, zum Beispiel durch Assistenz. „Die selbstbestimmte, uneingeschränkte und gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen, unabhängig davon, ob mit oder ohne Behinderung, ist schon lange ein erklärtes Ziel der Münchner Stadtpolitik“, erläuterte die Sozialreferentin Dorothee Schiwy. „Gelebte Inklusion kann jedoch nur funktionieren, wenn alle bereit sind, sich dafür einzusetzen – von den Entscheidungsträgerinnen und -trägern bis hin zu den Bürgerinnen und Bürgern.“

Ein wichtiger Schritt zum Abbau von Barrieren ist Bewusstseinsbildung. Die Foto-Ausstellung, die nun als Wanderausstellung quer durch München ziehen wird, soll dazu beitragen. Entstanden ist die Ausstellung im Zuge eines Wettbewerbs, den das Koordinierungsbüro zur Umsetzung der UN-BRK im Jahr 2016 ausgelobt hatte. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hatten am Wettbewerb teilgenommen und Fotos eingeschickt. Mitgemacht haben Menschen mit und ohne Behinderung, junge und ältere Menschen, Menschen aus München und ehemalige Münchner, die heute woanders leben. Und ganz spontan auch Touristen, die auf die ausgehängten Plakate mit dem Aufruf zur Teilnahme am Wettbewerb aufmerksam geworden waren.

Was bedeutet „Selbstbestimmt!“, wenn es um Inklusion von Menschen mit Behinderungen geht? Mit welchen Bildmotiven lässt sich das Thema fotografisch umsetzen? Mit Fragen wie diesen setzten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wettbewerbs auseinander. Als Gewinn winkten Geldpreise bis zu 1.500 Euro. Eine Jury sichtete und bewertete die zahlreichen Einsendungen. In der Jury vertreten waren Mitglieder des Stadtrats sowie des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München, der Münchner Behindertenbeauftragte und eine Fotografin. Eine Auswahl der besten Beiträge wird jetzt anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung mit der Ausstellung erstmals öffentlich gezeigt. Die Fotos werden noch bis zum 13. April 2018 im ASZ Untergiesing in der Kolumbusstraße 33 präsentiert. Die Exponate können montags bis donnerstags von 9 bis 17 Uhr und freitags von 9 bis 15 Uhr besichtigt werden. Der Eintritt ist frei.

 

Darum sind Inklusion und der Abbau von Barrieren wichtig

 

Lücken und Bedarfe gibt es beim Thema Inklusion noch in vielen Bereichen – beispielsweise in den Bereichen Wohnen, Arbeit oder Bildung. So ist es inzwischen für Menschen mit Behinderungen fast unmöglich geworden, in der bayerischen Landeshauptstadt eine Wohnung zu finden, wenn sie von außerhalb zuziehen möchten und keinen Anspruch auf eine Sozialwohnung haben – selbst wenn bereits ein Arbeitsplatz in München vorhanden ist. Die Wohnungssuche verläuft häufig nur noch erfolgreich, wenn die Betreffenden bereits vorher in einer der großen Einrichtungen wie zum Beispiel der Pfennigparade waren. Was das Thema Arbeit betrifft, so wird es für Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt immer schwerer, eine (adäquate) Anstellung zu finden. Im Bildungsbereich ist eine inklusive Bildungslandschaft noch lange nicht erreicht. Und der Armutsbericht hat gerade erst gezeigt, dass Menschen mit Behinderungen in allen Lebensphasen einem erhöhten Armutsrisiko ausgesetzt sind. „In puncto Inklusion gibt es noch viel zu tun. Zwar hat sich die Stadt schon vor Jahren auf den Weg gemacht“, so die Sozialreferentin, „doch das Ende dieses Weges ist noch lange nicht erreicht. Deshalb arbeiten wir intensiv daran, dass München Schritt für Schritt inklusiver wird.“

 

München wird inklusiv

 

Bereits im Jahr 2013 beschloss der Münchner Stadtrat den 1. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK. Er enthält 47 Maßnahmen, die dazu beitragen sollen, die Situation von Menschen mit Behinderungen im Alltag weiter zu verbessern. Die inklusionsfördernden Maßnahmen erstrecken sich auf alle gesellschaftlichen Bereiche wie zum Beispiel Bildung, Gesundheit, Arbeit, Bauen, Kultur oder soziale Sicherung.

Während an einigen Maßnahmen aus dem 1. Aktionsplan noch gearbeitet wird, ist die Entwicklung des 2. Aktionsplans schon in vollem Gange. Geplant ist, den 2. Aktionsplan Ende 2018 dem Stadtrat vorzulegen. Weil die Stadt gerade beim Thema Inklusion Wert auf Partizipation und Selbstbestimmung legt, hatten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Vorschläge für neue Maßnahmen eines 2. Aktionsplans einzureichen. Von Anfang Mai bis Mitte August 2017 sind beim Koordinierungsbüro zur Umsetzung der UN-BRK rund 250 konkrete Vorschläge eingegangen. Darüber hinaus fand im Juli 2017 ein Workshop statt, an dem rund 50 Menschen mit Lernschwierig­keiten teilnahmen. In dem Workshop wurden weitere Vorschläge für den 2. Aktionsplan gesammelt. Alle von den Bürgerinnen und Bürgern eingereichten Vorschläge wurden an Arbeitsgruppen weitergeleitet, die den Aktionsplan entwickeln. In den Arbeitsgruppen sind Menschen mit Behinderungen, Mitglieder des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München, Fachleute der Münchner Stadtverwaltung und externe Expertinnen und Experten vertreten.

 

Weitere Maßnahmen zur Förderung von Inklusion

 

Auch außerhalb des Aktionsplans gibt es zahlreiche Maßnahmen, mit denen die Stadt die Inklusion in München voranbringen will. Hier nur einige Beispiele:

  • Barrierefreie Wahllokale
  • Broschüre „Barrierefrei durch München – Ein Wegweiser für TouristInnen und Einheimische“ des Behindertenbeirats
  • Inklusiver Stadtteil Freiham
  • Bus & Bahn Begleitservice München des Katholischen Männerfürsorgevereins, ein Begleitservice für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste im Münchner Stadtgebiet
  • Bessere Einstiege an den Bus-Haltestellen durch höhere Bordsteine und taktile Markierungen für Blinde
  • Barrierefreie Theatervorstellungen in den Münchner Kammerspielen mit Audio­deskription für blinde Menschen und Menschen mit Sehbehinderung sowie mit Gebärdensprach­dolmetscherinnen und -dolmetschern für Gehörlose
  • Blindenstadtplan für die Münchner Innenstadt
  • Toiletten für alle, in denen auch erwachsene Menschen gewickelt werden können, zum Beispiel an der Floßlände und am Flaucher
  • Zuschüsse:

Für inklusionsfördernde Maßnahmen hat das Sozialreferat ein jährliches Budget von rund 1,1 Millionen Euro für 15 Projekte und zusätzlich 150.000 Euro für Einzelmaßnahmen, die der Barrierefreiheit und Bewusstseinsbildung dienen. Dies beinhaltet keine baulichen Maßnahmen. 150.000 Euro werden bis Ende diesen Jahres ausgereicht sein.

 

  • Bewährte Strukturen:

Bereits seit 1973 gibt es den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München, der mit seinen Facharbeitskreisen die Interessen der Menschen mit Behinderungen vertritt. Darüber hinaus hat die Isar-Metropole seit 2004 einen ehrenamtlichen Behinderten­beauftragten als Ansprechpartner und Ombudsperson für die Münchner Bürgerinnen und Bürger. Außerdem gibt es seit 1987 den städtischen Beraterkreis barrierefreies Planen und Bauen. Der Beraterkreis führt Projektberatungen in Bezug auf Umbauten, Neubauten oder Sanierungen durch.

 

„München wird inklusiv“: Mitmach-Aktion für Bürgerinnen und Bürger

Oberbürgermeister Dieter Reiter (rechts), Bürgermeisterin Christine Strobl und Oswald Utz, ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München.
Gaben den offiziellen Startschuss für die Kampagne und Mitmach-Aktion „München wird inklusiv“: Oberbürgermeister Dieter Reiter (rechts), Bürgermeisterin Christine Strobl und Oswald Utz, ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München. Foto: Michael Nagy / Presse- und Informationsamt

„München wird inklusiv“ lautet das Motto der Kampagne, für die Oberbürgermeister Dieter Reiter am 9. Mai zusammen mit Bürgermeisterin Christine Strobl und Oswald Utz, ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München, den offiziellen Startschuss gegeben hat.

Im Rahmen der Kampagne und Mitmach-Aktion haben Münchnerinnen und Münchner mit und ohne Behinderungen die Möglichkeit, Ideen für Maßnahmen einzureichen, die zur Verbesserung der Situation von Menschen mit Behinderungen beitragen. Geeignete Vorschläge sollen in den künftigen 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) einfließen. Organisiert wird die Aktion, die bis zum 15. August 2017 läuft, vom Koordinierungsbüro zur Umsetzung der UN-BRK im Sozialreferat.

Nachdem der Stadtrat bereits im Jahr 2013 einen 1. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK mit 47 Maßnahmen beschlossen hat, soll es nun einen 2. Aktionsplan geben. Ziel ist die Förderung der Inklusion, also die volle gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen in allen Lebensbereichen. „München gilt seit Jahren als eine der behindertenfreundlichsten Städte Deutschlands. Und die selbstbestimmte, uneingeschränkte und gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen, unabhängig davon, ob mit oder ohne Behinderung, ist schon lange ein erklärtes Ziel der Münchner Stadtpolitik“, sagt Oberbürgermeister Dieter Reiter. „Seit über 40 Jahren ist der Münchner Behindertenbeirat aktiv, seit mehr als zehn Jahren gibt es einen städtischen Behindertenbeauftragten. Doch entscheidend für eine inklusive Stadtgesellschaft ist, dass sich nicht nur Experten, sondern auch möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für gelebte Inklusion einsetzen. Auch in dieser Hinsicht will die Stadt München mit gutem Beispiel vorangehen. Die Mitmach-Aktion für den künftigen 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK, an der sich alle Münchnerinnen und Münchner beteiligen können, ist ein weiterer wichtiger Schritt in diese Richtung.“

Der 2. Aktionsplan soll Maßnahmen zu ganz unterschiedlichen Themenbereichen enthalten. Die Themenpalette, zu der Bürgerinnen und Bürger Vorschläge einreichen können, reicht von Schule und Arbeit über Gesundheit oder Pflege, Freizeit und Kultur bis hin zu Wohnen oder Teilhabe am öffentlichen und politischen Leben. Vor allem Menschen mit Behinderungen soll durch die Mitmach-Aktion die Möglichkeit gegeben werden, sich an der Entstehung des 2. Aktionsplans zu beteiligen.

Bürgermeisterin Christine Strobl: „Schon der vor vier Jahren vom Stadtrat beschlossene 1. Aktionsplan war ein Meilenstein auf dem Weg zu einer inklusiven Stadtgesellschaft. Es wurden konkrete inklusionsfördernde Maßnahmen aus allen gesellschaftlichen Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Arbeit, Bauen, Kultur oder soziale Sicherung erarbeitet. Dabei handelt es sich nicht um einen unverbindlichen Wunschkatalog, denn die Umsetzung der UN-BRK ist rechtlich vorgeschrieben und für die Umsetzung der Maßnahmen gibt es ein mit Stadtratsbeschluss festgelegtes Verfahren. Das wird auch beim 2. Aktionsplan so sein, der ja nach seiner Erstellung dem Stadtrat vorgelegt wird. Ich gehe davon aus, dass München in den nächsten Jahren, wenn auch die neuen Maßnahmen greifen, weitere sichtbare Fortschritte hin zur Inklusion machen wird.“

Oberbürgermeister Dieter Reiter (links), Bürgermeisterin Christine Strobl und Oswald Utz, ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München.
Oberbürgermeister Dieter Reiter (links), Bürgermeisterin Christine Strobl und Oswald Utz, ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München. Foto: Michael Nagy / Presse- und Informationsamt

Oswald Utz, ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München, wünscht sich, „dass sich die Bürgerinnen und Bürger nicht scheuen, ihre Anliegen zum Thema Behinderung und Inklusion einzubringen und klar machen, wo sie der Schuh drückt. Ich freue mich auf den künftigen 2. Aktionsplan und dessen Umsetzung. Und ich hoffe, dass möglichst viele Münchnerinnen und Münchner davon profitieren werden und spüren, dass die Stadt sich auf den Weg gemacht hat“.

Münchnerinnen und Münchner, die an der Aktion teilnehmen wollen, können ihre Vorschläge in ein Formular eintragen. Das Formular und weitere Infos gibt es unter www.muenchen-wird-inklusiv.de/aktionsplan. Fragen zur Aktion können per E-Mail an aktionsplan.soz@muenchen.de gerichtet werden. Wer keine Möglichkeit hat, sich das Formular auszudrucken, bekommt es in Papierform beim Koordinierungsbüro zur Umsetzung der UN-BRK, Burgstraße 4 (Erdgeschoss). Um vorherige telefonische Anmeldung unter der Nummer 233 – 211 79 wird gebeten.

 

 

Pressegespräch zur Veröffentlichung des Aktionsplans der Landeshauptstadt München

Anlässlich der Veröffentlichung des Aktionsplans der Landeshauptstadt München zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fand am Mittwoch den 26. Februar 2014 im Rathaus ein Pressegespräch mit Bürgermeisterin Christine Strobl, Johannes Messerschmid vom Vorstand des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München und Thomas Bannasch vom Sozialreferat statt.

Bürgermeisterin Christine Strobl, Johannes Messerschmid vom Vorstand des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München und Thomas Bannasch, Projektleiter Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention

Bürgermeisterin Christine Strobl, Johannes Messerschmid vom Vorstand des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München und Thomas Bannasch, Projektleiter Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention. Foto: Michaela Ausfelder

 

Frau Bürgermeisterin Strobl: „Inklusion verlangt, die gesellschaftlichen Strukturen so zu verändern, dass Menschen mit Behinderungen unmittelbar und selbstverständlich dazugehören. Der Aktionsplan enthält 47 von allen Referaten der Stadtverwaltung ausgearbeitete, konkrete inklusionsfördernde Maßnahmen aus allen gesellschaftlichen Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Arbeit, Bauen, Verkehr, Kultur oder soziale Sicherung und kann daher als Meilenstein auf dem Weg zu einer inklusiven Stadtgesellschaft bezeichnet werden.“

Den Aktionsplan können Sie als PDF herunterladen oder sich die geplanten Maßnahmen einzeln anschauen.