Der städtische Aktionsplan

Das Sozialreferat hat gemeinsam mit den anderen städtischen Referaten sowie mit dem Behindertenbeirat und dem Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erarbeitet.

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)

Diese Konvention ist im März 2009 in Kraft getreten und stellt seitdem geltendes Recht in Deutschland dar. Wie alle Menschenrechtskonventionen ist die UN-BRK kein spezielles Recht für Menschen mit Behinderungen, sondern beschreibt die bereits existierenden und allgemein anerkannten Menschenrechte aus der Perspektive von Menschen mit Behinderungen.

Ziel

Entsprechend besteht eine Verpflichtung zur Umsetzung auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Als unmittelbarem Lebensraum aller Menschen kommt den Kommunen hier eine besondere Verantwortung zur Umsetzung zu.
Die UN-BRK macht in besonderer Weise deutlich, dass die darin enthaltenen Zielsetzungen nicht isoliert im sozialpolitischen Ressort umgesetzt werden können, sondern grundsätzlich alle Politik- und Handlungsfelder betroffen sind.

Auftrag

Erarbeitet wurde der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen aufgrund eines Stadtratsbeschlusses. Am 24. November 2010 erteilte die Vollversammlung des Stadtrates dem Sozialreferat den Auftrag, gemeinsam mit allen städtischen Referaten, dem Behindertenbeirat und dem Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München einen Aktionsplan zu erstellen.

Schild München wird inklusiv
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Visionsworkshop

In Vorbereitung des Aktionsplans fand im April 2012 ein Visionsworkshop statt. Die Ergebnisse dieses Workshops können Sie nachhören und nachlesen: